SPD-Kreisverband Ingolstadt

16. September 2016

Am 15. September wurde Prof. Werner Widuckel bei der Aufstellungskonferenz für den Bundeswahlkreis 216 (Ingolstadt, Landkreis Eichstätt und Landkreis Neuburg-Schrobenhausen) zum Direktkandidaten nominiert.

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Die BayernSPD trauert um Max Mannheimer

von BayernSPD
24. September 2016

Die BayernSPD trauert um den Holocaust-Zeitzeugen Max Mannheimer. Er starb im Alter von 96 Jahren in München. Der Landesvorsitzende, Florian Pronold, dazu:

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Schurer enthält sich bei Abstimmung über CETA-Mandat

von Ewald Schurer
23. September 2016 | Europa

Bei der namentlichen Abstimmung am 22. September im Bundestag zum Antrag „Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA): Für freien und fairen Handel“ habe ich mich enthalten. Die Gründe für mein Abstimmungsverhalten möchte ich im Folgenden darstellen.

Zunächst zur grundsätzlichen Klärung: Im besagten Koalitionsantrag ging es nicht um eine abschließende Abstimmung des Deutschen Bundestages zur Ratifizierung des CETA-Freihandelsabkommens der EU mit Kanada. Dem derzeitigen CETA-Vertragstext hätte ich nämlich auf keinen Fall zugestimmt. Zum einen habe ich nach wie vor große Bedenken in Bezug auf verschiedene Aspekte des Vertrags, u.a. beim Investitionsschutz, bei der wirksamen Durchsetzung des Vorsorgeprinzips sowie bei der Einhaltung von Standards für Arbeit, Soziales, Umwelt und Daseinsvorsorge. Zum anderen fühle ich mich dem Beschluss der BayernSPD vom kleinen Landesparteitag in Amberg am 16. Juli 2016 verpflichtet, in dem eine Zustimmung zu CETA ebenfalls abgelehnt wurde.

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Auszeichnung: Josef-Felder-Preis für Passau

von BayernSPD
23. September 2016 | Integration und Migration

Porträtfoto von Josef Felder

Würdigung des Engagements in der Flüchtlingshilfe

Die BayernSPD zeichnet die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Passau mit dem Josef-Felder-Preis aus.

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Saatgut auf Abwegen

von Maria Noichl
23. September 2016 | Landwirtschaft und Ernährung

Durch die Übernahme des amerikanischen Saatgut-Spezialisten Monsanto durch den deutschen Chemie- und Pharmakonzern Bayer entsteht der weltweit größte Anbieter von Saatgut und Pflanzenschutzmitteln.

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  • 28.09.2016, 20:15 Uhr
    TV-TIpp: Jetzt red I mit Natascha Kohnen | mehr…
  • 30.09.2016, 19:30 Uhr
    OVs Taufkirchen, Oberhaching, Unterhaching & Neubiberg: TTIP und CETA – viel mehr als nur Handelsabkommen! | mehr…
  • 05.10.2016, 20:00 Uhr
    denk:ZEIT mit Natascha Kohnen und Ahmad Mansour | mehr…

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