Altstadt, Stadtwerke, Theater - SPD-Fraktion legt Marschrichtung fest
Die SPD-Stadtratsfraktion war von Freitag bis Samstag in Emsing in Klausur. Daran teilgenommen haben auch der Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf sowie die SPD-Parteivorsitzende Karoline Schwärzli-Bühler.
Die SPD-Stadtratsfraktion war von Freitag bis Samstag in Emsing in Klausur. Daran teilgenommen haben auch der Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf sowie die SPD-Parteivorsitzende Karoline Schwärzli-Bühler.
Besonders wichtig ist den Sozialdemokraten die Belebung der Altstadt. Unter anderem wollen sie den vor Jahren schon einmal gestellten Antrag wiederaufleben lassen, regelmäßig sogenannte „Himmelblaue Wochenenden“ anzubieten, an denen das Parken in der Altstadt kostenlos ist und der ÖPNV in die Altstadt ebenso kostenlos genutzt werden kann. Des Weiteren wurde über die Idee der verkaufsoffenen Sonntage gesprochen. Hierzu machten die Sozialdemokraten deutlich, dass Einmaleffekte sind nicht das, was die Innenstadt voranbringt. Die Fraktion schlägt deshalb vor, regelmäßig lange Einkaufstage an Donnerstagen durchzuführen, diese mit Eventcharakter zu versehen und noch in der bevorstehenden Adventszeit damit zu beginnen.
Die Zukunft der Stadtwerke war ein weiteres Thema bei der Klausur. Dabei beschlossen die Sozialdemokraten, den kompletten Rückkauf der Stadtwerkeanteile von der Mannheimer MVV Energie AG zurückzustellen. Stattdessen soll mit den Mannheimern oder einem neuen Partner über bessere Bedingungen und die Höhe der Beteiligung für eine künftige Zusammenarbeit verhandeln werden. Angesichts der aktuellen Situation auf dem Energiemarkt, in dessen Folge immer mehr Stadtwerke in wirtschaftliche Turbulenzen geraten, ist der SPD-Fraktion das Risiko zu groß, sich komplett auf eigene Füße zu stellen und dafür auch noch einen dreistelligen
Millionenbetrag aufzuwenden. In dieser Situation ist es besser, mit einem starken Partner zu kooperieren. Die Gelegenheit, nach der Kündigung des Konsortialvertrags mit der MVV Energie AG neue Bedingungen aushandeln zu können, sollte nach Auffassung der SPD dazu genutzt werden, noch stärker in die regional gestützte Energieerzeugung einzusteigen und dabei auf die Erneuerbaren zu setzen. Außerdem wurden die Vorschläge für die Ersatzspielstätte diskutiert und bewertet. Die SPD-Fraktion geht im Ergebnis davon aus, dass sich parteiübergreifend und unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger eine Lösung finden wird, die einerseits den Anforderungen des Theaters und seiner 200 Beschäftigten gerecht wird, andererseits Rücksicht auf die Haushaltslage nimmt. Dabei geht die SPD-Fraktion davon aus, dass die Zusage des Freistaats Bayern weiterhin steht, das Projekt mit 75 Prozent zu fördern. In der Diskussion zeichnete sich eine Präferenz für die Nutzung eines bestehenden Gebäudes ab.
Der Betrieb des Theaters wäre durch die Errichtung des später als neues Kleines Haus zu nutzendem Bau also gewährleistet. Für die Sozialdemokraten stellt sich aber die Frage, wie es mit den Großveranstaltungen weitergeht, die seit Jahr und Tag im Festsaal stattfinden. Dazu beschloss die Fraktion einen Antrag, mit dem die Verwaltung aufgefordert wird, darzulegen, wo diese Veranstaltungen künftig stattfinden können und mit welchem Aufwand die Alternativen notfalls ertüchtigt werden müssen. Die SPD legt allerdings Wert auf Nachhaltigkeit, was bedeutet, dass eine Nutzung auch nach erfolgter Sanierung des Hämerbaus möglich ist. Der aktuelle Mangel an Veranstaltungsstätten ist unübersehbar.