Klausur der SPD-Stadtratsfraktion: Das planen die Sozialdemokraten noch für dieses Jahr
Am Freitag, den 02.07.2021 und Samstag, den 03.07.2021 trafen sich die Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion mit dem Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf zu einer Klausur in Emsing. Dabei standen neben vielen Themen vor allem die Haushaltskonsolidierung, die Schulessen und die Klärschlammanlage im Mittelpunkt der Diskussionen.
Ein wichtiger Punkt auf der zweitägigen Tagung war die Haushaltskonsolidierung. In Hinblick auf den Haushalt will die Fraktion prüfen, ob zum Beispiel Vorhaben aus dem Sport- und Freizeitbereich über Öffentlich-private-Partnerschaften finanziert werden könnten. „Ich bin überzeugt, dass Projekte wie die „Donauwelle“ über so eine Zusammenarbeit zwischen der öffentlichen Hand und Unternehmen abgewickelt werden können“, sagt der Fraktionsvorsitzende Christian De Lapuente.
Bei der Thematik Schul- und Kitaverpflegung will die Fraktion, dass bei zukünftigen Ausschreibungen die Punkte Nachhaltigkeit und Qualität stärker berücksichtig werden. Dazu soll ein entsprechender Antrag eingereicht werden. „Wenn wir bei dem Schulessen die Regionalität stärker beachten, können wir nicht nur einen Beitrag zu mehr Nachhaltigkeit leisten, sondern würden die ortsansässigen Anbieter stärken und damit auch Arbeitsplätze schaffen“, erklärt die Stadträtin Veronika Peters.
Außerdem wollen sie sich weiter für die Mobilitätswende und für den Ausbau von Schnellladehubs einsetzen. Ein weiterer Punkt war die mögliche Belastung für die Mailinger durch eine geplante Phosphatrückgewinnung von Klärschlamm an der MVA. Hier wollen die Sozialdemokraten einen Antrag einbringen, in dem Alternativen zur Phosphatrückgewinnung für die Stadt Ingolstadt geprüft werden. „Das Thema brennt den Menschen in Mailing und Feldkirchen unter den Nägeln. Dementsprechend ist es mir besonders wichtig, alle Option prüfen zu lassen“, bekräftigt der Stadtrat Klaus Mittermaier. Auch die Kammerspiele standen auf der Tagesordnung. „Es ist seit langem klar, dass das Stadttheater dringend saniert werden muss und wir eine Ausweichspielstätte brauchen, in die das vorhandene aber marode Kleine Haus integriert wird und das Kinder- und Jugendtheater eine Heimat finden soll. Nach einstimmigen Wettbewerbsergebnis müssen natürlich alle Untersuchungen und Gutachten für den Untergrund abgewartet werden, um dann die weitere Planung für diese wichtige Kultureinrichtung durchführen zu können“, erklärt der Stadtrat Manfred Schuhmann. Beim Thema optimaler Brandschutz für Ingolstadt, ist sich die Fraktion einig, dass die Freiwilligen Feuerwehren ein wichtiges Standbein sind.