Stellungnahme der SPD-Stadtratsfraktion zur Pressemitteilung des CSU Kreisverbands zum Heilig-Geist-Spital
Die SPD-Stadtratsfraktion ist überrascht über die jüngste Pressemitteilung des CSU-Kreisvorsitzenden Stefan Huber zum Heilig-Geist-Spital.
Die Heilig-Geist-Stiftung ist seit dem Jahr 2019 eine rechtlich selbständige Stiftung und wird nicht mehr von der Stadt verwaltet. Die Entscheidungen werden vom Stiftungsrat getroffen, der neben dem Oberbürgermeister als Stiftungsratsvorsitzenden aus fünf Stadtratsmitgliedern sowie vier externen Mitgliedern besteht. „Dabei ist die Zusammenarbeit mit der Vertreterin CSU-Stadtratsfraktion im Stiftungsrat sehr konstruktiv und lösungsorientiert“, berichtet der SPD-Politiker und Stiftungsratmitglied Achim Werner. Er rät Huber, sich erst bei der CSU-Vertreterin zu informieren, bevor er wieder einmal so einen unangemessenen Rundumschlag loslässt. Es sei unverständlich, wieso der Kreisverband in seiner Pressemitteilung eine so unfundierte Wahlkampfrhetorik einschlägt. Vorstand und Stiftungsrat sind immer noch dabei die gewaltigen Altlasten in der Stiftung zu beseitigen. So geht es aktuell darum, das Gebäude in der Spitalstrasse von dem Gerüst zu befreien, dass im Jahr 100.000 € verschlingt.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian De Lapuente berichtet zudem, dass auch die SPD-Stadtratsfraktion sich Gedanken zur Zukunft des Heilig-Geist-Spitals macht und diese Thematik regelmäßig in ihren Fraktionssitzungen bespricht. „Aus diesen Gesprächen kann ich bestätigen, dass der Oberbürgermeister sehr klare Vorstellungen über die Zukunft der Heilig-Geist-Stiftung hat. Derzeit laufen im Stiftungsrat die Beratung darüber, wie es weitergehen soll. Dabei herrscht Einigkeit, insbesondere in der Frage, die Fechtgasse als Standort für eine Senioreneinrichtung auf alle Fälle zu erhalten und das in die Jahre gekommene Gebäude auf einen modernen Stand zu bringen“, so De Lapuente weiter.
Im Mai 2021 wurde vom Stadtrat beschlossen, den geplanten Standort an der Jahnstraße nicht mehr weiter zu verfolgen. Seitdem arbeitet der Stiftungsrat an Alternativen.