Klausurtagung der SPD-Stadtratsfraktion
Zwei Tage war die SPD-Stadtratsfraktion in Regensburg in Klausur. Daran teilgenommen haben auch der Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf sowie die SPD-Parteivorsitzende Karoline Schwärzli-Bühler.
Zu Beginn der Klausur wurde die Fraktionsspitze in ihren Ämtern bestätigt. Nach der Geschäftsordnung der SPD-Stadtratsfraktion wird der Fraktionsvorstand für eine Dauer von zwei Jahren gewählt. Christian De Lapuente wurde als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt. Seine Stellvertreter bleiben Veronika Peters und Achim Werner. Thematisch beschäftigte sich die Fraktion unter anderem mit der regionalen Energiepolitik. Wie schon in den letzten Jahren fordern die Sozialdemokraten, vor allem vor dem Hintergrund der steigenden Energiepreise, eine Energieberatung der Stadtwerke sowohl für die privaten Haushalte als auch für Großabnehmer. Dabei soll nicht nur auf Möglichkeiten des Energiesparens hingewiesen, sondern auch über Fördermöglichkeiten informiert werden. Ein weiteres Thema war die Verpflegung an den Kindertageseinrichtungen und Schulen. 2023 laufen bestehende Verträge aus. Die Sozialdemokraten wünschen sich bei der nächsten Ausschreibung einen stärkeren Fokus auf Qualität und Regionalität. Dazu bereiten sie einen Antrag vor. Auch die anstehenden Ratsbegehren wurden ausführlich diskutiert. Dabei war es der Fraktion besonders wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger schnell und einfach alle wichtigen Informationen erhalten und deutlich wird, welche Folgen ein Stopp der beiden Projekte für die Stadtentwicklung sowie für die Finanzen bedeuten würde. Am Rande der Klausur haben sich die Ingolstädter mit der SPD-Stadtratsfraktion aus Regensburg zu einem Austausch getroffen. Ein Schwerpunkt der Gespräche war das bereits geplante Straßenbahnprojekt in Regensburg. Für die Ingolstädter ist das besonders interessant, weil sie in ihrem Programm zur Kommunalwahl 2020 eine Studie zu Massenverkehrsmitteln gefordert hatten. Wie der Oberbürgermeister angekündigt hat, sollen die Ergebnisse der 2021 in Auftrag gegebenen Studie noch dieses Jahr dem Stadtrat vorgestellt werden.