CSU hinkt OB Christian Scharpf hinterher
Im Oktober 2022, also gerade einmal vor drei Monaten, hat Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf ein Konzept für die Sanierung bzw. den Neubau der Lehrschwimmbecken an den Schulen angekündigt. Dieses wollte er nach einer Überprüfung der Verwaltung, ob eine Sanierung der bestehenden Anlagen oder Neubauten sinnvoller und wirtschaftlicher wären, dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen.
Im Oktober 2022, also gerade einmal vor drei Monaten, hat Oberbürgermeister Dr. Christian Scharpf ein Konzept für die Sanierung bzw. den Neubau der Lehrschwimmbecken an den Schulen angekündigt. Dieses wollte er nach einer Überprüfung der Verwaltung, ob eine Sanierung der bestehenden Anlagen oder Neubauten sinnvoller und wirtschaftlicher wären, dem Stadtrat zur Entscheidung vorlegen.
„Wir wissen nicht, mit was sich die CSU-Fraktion im Oktober beschäftigt hat, aber mit den damals gesetzten aktuellen Themen des Stadtrats wohl eher nicht“, kommentiert SPD-Fraktionschef Christian De Lapuente einen Antrag der CSU, in dem diese jetzt den schlechten Zustand der Lehrschwimmbecken beklagt und umgehend Abhilfe fordert. Die CSU hinkt damit dem Oberbürgermeister hinterher. Der Kontakt mit der 2. Bürgermeisterin Dorothea Deneke-Stoll scheint auch nicht besonders eng zu sein, sonst hätte man seitens der CSU diese ja fragen können und die hätte dann bestimmt von der Initiative des Oberbürgermeisters berichten können. „Das ist schon mehr als dreist“, meint De Lapuente, sieht aber immerhin als positiven Aspekt, dass diesmal seitens der CSU mit einer Zustimmung im Stadtrat zu dem von der Verwaltung zu erarbeitenden Konzept für die Lehrschwimmbecken zu rechnen sei.
Das war nämlich in der letzten Amtsperiode des Stadtrats noch ganz anders. Schon damals waren die Lehrschwimmbecken in den Schulen in einem erbarmungswürdigen Zustand. Doch die CSU, so Stadtrat Achim Werner, hat alle Vorstöße im Stadtrat an sich abprallen lassen, mit denen dieses Problem angegangen werden sollte. Damals war zudem festgestellt worden, dass 40 Prozent der Grundschüler im Norden der Stadt nicht schwimmen konnten. Auch dieses Argument interessierte die CSU nicht. Werner verweist auf mehrere Vorstöße und Anträge des damaligen BGI-Stadtrats Georg Niedermeier, welche die CSU 2017 buchstäblich ins Leere laufen ließ. „Seriös ist das Vorgehen der CSU eher nicht“, sagt Werner und weist darauf hin, dass die CSU ja die Möglichkeit gehabt hätte, aus ihren Versäumnissen zu lernen und bei der Beratung des Haushalts im Dezember Mittel für die Sanierung der Lehrschwimmbecken zu beantragen. Das habe sie aber nicht getan und damit selbst dokumentiert, dass ihr die schnelle Schlagzeile allemal lieber ist als fundierte Sacharbeit.
Die SPD-Stadtratsfraktion unterstützt den Vorstoß des Oberbürgermeisters in vollem Umfang. „Wir bitten nur darum, die Prüfung der bestehenden Anlagen zügig durchzuführen und das angekündigte Konzept schnell in den Stadtrat zu bringen. Dann stehe einer sachlichen Diskussion darüber aber auch überhaupt nichts im Wege. Und das Problem der in schlechtem Zustand befindlichen Lehrschwimmbecken könne endlich gelöst werden.