Antrag der SPD- Stadtratsfraktion:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
zur Beratung im Aufsichtsrat der INVG sowie im Stadtrat stellen wir folgenden
Antrag:
Die Verwaltung und die Geschäftsführung der INVG werden beauftragt zu prüfen, ob in Ingolstadt in Ergänzung zum bestehenden Angebot ein städtischer Modellversuch für den Einsatz von autonom fahrenden Bussen im ÖPNV durchgeführt werden kann. In die Prüfung wird der Betriebsrat der Stadtbus GmbH mit einbezogen.
Begründung:
Im schweizerischen Sion wird seit knapp einem Jahr ein Versuch mit autonom fahrenden Bussen im ÖPNV durchgeführt. Es wird dort bereits von einem Meilenstein für den öffentlichen Nahverkehr gesprochen. Wir gehen fest davon aus, dass dem autonomen Fahren im ÖPNV wie im Individualverkehr in der Zukunft ein fester Platz gehören wird. Da die Technik zur Verfügung steht, sollte zur Stärkung des ÖPNV keine Zeit verloren werden.
Aus diesem Grund regen wir an, sich vor Ort in Sion über das Konzept und die Erfahrungen mit den autonom fahrenden Bussen zu informieren. Eine Delegation mit Vertretern der Verwaltung, des Stadtrats, der INVG sowie des INVG Aufsichtsrats sollte sich vor Ort mit dem neuen System auseinandersetzen. In Bad Birnbach in Niederbayern ist dieser Tage ebenfalls ein Versuch im ländlichen Bereich gestartet worden, der große Aufmerksamkeit erregt. Deshalb empfehlen wir auch eine Kontaktaufnahme mit den Verantwortlichen der Bahn in Bad Birnbach sowie mit Audi, das in Neckarsulm einen Versuch mit autonom fahrenden Bussen zum innerbetrieblichen Transport durchführt.
Da die rechtlichen Voraussetzungen für ein autonomes Fahren auf öffentlichen Straßen noch nicht vorliegen, muss mit den zuständigen Behörden insbesondere geklärt werden, auf welche Weise eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden kann.
Vor einigen Jahren ist im Zusammenhang mit der Herausnahme der Linienbusse aus der Nord-Süd-Achse der Altstadt über den Einsatz kleiner Busse diskutiert worden, die Fahrgäste nicht nur von Nord nach Süd und umgekehrt, sondern auch von West nach Ost und umgekehrt bringen sollten. Dieses Projekt ist dann wieder verworfen worden.
Autonom fahrende Kleinbusse bieten nunmehr die Gelegenheit, das Thema wieder aufzugreifen und den Versuch mit den autonom fahrenden Bussen in der Altstadt durchzuführen.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Achim Werner
Fraktionsvorsitzender
gez. Jörg Schlagbauer Stellv.Fraktionsvorsitzender
gez.
Petra Volkwein
Stadträtin, Mitglied des INVG Aufsichtsrats
gez. Robert Bechstädt Stadtrat, Mitglied des INVG Aufsichtsrats