Eselbastei: Die SPD hakt nach
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Hauruckaktion bei der Beseitigung der Mauerreste über der Eselbastei hat einige Fragen aufgeworfen. So ergeben sich aus unserer Sicht Zweifel, ob zum einen die überhastete Beseitigung der Mauerreste vom Beschluss abgedeckt war, zum anderen, ob die Beschlussfassung überhaupt den Bestimmungen von Gemeindeordnung und Geschäftsordnung des Stadtrats entspricht und somit ordnungsgemäß zustande gekommen ist.
Aus diesem Grund fordern wir die Einberufung des Ferienausschusses, der ja für den 25.08.2016 sowieso terminiert ist. Da der Ferienausschuss während der Ferienzeit die Aufgaben der Vollversammlung übernimmt, kündigen wir gemäß § 37 der Geschäftsordnung vorsorglich einen Antrag auf Einberufung des Ferienausschusses an.
In diesem Zusammenhang erlauben wir uns, auf eine Absurdität hinzuweisen. Unsere Bitte, den Wortlaut des vom Stadtrat beschlossenen Antrages zur Verfügung gestellt zu bekommen, wurde abschlägig beschieden. Damit ist eine groteske Situation eingetreten. Der Stadtrat erhält den Wortlaut des Beschlusses nicht, vollzogen wurde er aber schon. Sie werden verstehen, dass dies so nicht hingenommen werden kann. Auch hier bitten wir um Aufklärung.
Mit freundlichen Grüßen
gez. gez. Achim Werner Jörg Schlagbauer Fraktionsvorsitzender Stadtrat