Offener Brief an Oberbürgermeister Dr. Lösel: Rahmenkonzept der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
hiermit bitte ich im Namen der SPD-Stadtratsfraktion darum, dass vor der Behandlung in den politischen Gremien, zum „Rahmenkonzept der Offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA)“, ein Beteiligungsverfahren mit den betroffenen Jugendlichen stattfindet.
Sie haben selbst immer wieder in öffentlichen Stellungnahmen deutlich gemacht, wie wichtig Ihnen die Bürgerbeteiligung ist. Deshalb haben Sie, nach eigenem Bekunden, ja auch einen Bürgerbeauftragten installiert.
Das neue Rahmenkonzept der „Offenen Kinder- und Jugendarbeit“ hat weitreichende Auswirkungen in diesem Bereich. Deshalb ist die SPD-Stadtratsfraktion der Ansicht, dass die Jugendlichen einer politischen Beschlussfassung intensiv beteiligt werden müssen.
Ich darf darauf hinweisen, dass im Mai 2014 beim Runden Tisch zur Lage Jugendlicher und junger Erwachsener im Piusviertel seitens der Jugend schon erhebliche Bedenken gegen das neue Konzept vorgetragen wurden. Es wurden Ansichten und Meinungen der Jugendlichen im Piusviertel in Form von Interviews und schriftlichen Befragungen dargelegt. Frau Bettina Lange, Sozialpädagogin, zeigte einen 12 Minuten Film, in dem Jugendliche, die den Piustreff regelmäßig besuchen, unter anderem dazu befragt wurden, ob sie sich vorstellen können, einen Jugendtreff in/an der Schule zu besuchen. Die Mehrheit lehnte dies klar ab.
Frau Julia Heider, Mitarbeiterin der Caritas präsentierte die Ergebnisse einer schriftlichen Umfrage mit gleichem thematischen Inhalt, an der 347 Schüler/innen der Sir-Wilhelm-Herschel Mittelschule teilgenommen haben. Knapp 70 % der Befragten lehnten es ab, einen Jugendtreff an der Schule zu besuchen.
Vor allem ältere Jahrgangsstufen, die zum Zeitpunkt der Befragung verstärkt den Piustreff besuchten, sprachen sich klar gegen eine Verlagerung des Piustreffs an Schule aus.
Die feste Überzeugung der SPD Stadtratsfraktion ist es, dass ein neues Konzept der „Offenen Kinder und Jugendarbeit“ nur gemeinsam mit den Jugendlichen zum Erfolg führt und keine Entscheidungen über die Köpfe der Jugendlichen hinweg geführt werden dürfen. Genau deshalb bitten wir Sie, sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zu dieser Thematik eine Bürgerbeteiligung durchzuführen.
Weiterhin bitten wir um Auskunft, welche Kosten mit diesem neuen Rahmenkonzept verbunden sind. Wir bitten hiermit um eine detaillierte Auflistung. Weiter bitten wir um Mitteilung, was von Seiten der Verwaltung derzeit an kurzfristigen, mittelfristigen und langfristigen Planungen zur Umsetzung dieses Konzepts vorgesehen ist. Die genannten Punkte bitten wir in das Verfahren der Bürgerbeteiligung mit einzubeziehen.
Ihre Antwort in dieser Angelegenheit sehen wir mit großem Interesse entgegen.
Mit freundlichen Grüßen
Sprecher der SPD-Fraktion im Sozialausschuss