Offener Brief an Oberbürgermeister Dr. Lösel: IFG- Kredit in Schweizer Franken
Sehr geehrter Her Oberbürgermeister,
hätte es noch eines Beweises bedurft, dass bei der Anlage oder Kreditaufnahme von Steuergeldern jegliches Risiko vermieden werden muss, so hat ihn die Entwicklung beim Schweizer Franken jetzt erbracht. Es ist ja nicht die erste Hiobsbotschaft dieser Art, die uns nach den anfänglichen Jubelarien um dieses „günstige“ Kreditgeschäft erreicht hat. Die drohenden zusätzlichen Belastungen in Höhe von 5,5 Millionen Euro sind angesichts der von der Kämmerei erwarteten Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer absolut ärgerlich.
Wir halten es deshalb für geboten, alle Möglichkeiten in Erwägung zu ziehen und zu prüfen, die auf eine Reduzierung dieses Betrages hinauslaufen. Es versteht sich nahezu von selbst, dass dabei die Möglichkeiten ausscheiden, die ihrerseits ein erhebliches Risiko in sich bergen. Unter diesem Gesichtspunkt bitten wir insbesondere zu prüfen, ob eine vorzeitige Ablösung des Kredits die IFG nicht mit einem „blauen Auge“ davon kommen lässt. Es sollte auf alle Fälle geprüft werden, ob etwaige anfallende Vorfälligkeitsentschädigungen nicht „billiger“ sind als der jetzt im Raum stehende Verlust von 5,5 Millionen Euro. Wenn möglich sollten zur Sondersitzung des IFG-Verwaltungsrats entsprechende Zahlen vorgelegt werden.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Achim Werner Fraktionsvorsitzender