Antrag der SPD- Stadtratsfraktion: Livestream

19. März 2015

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Probelauf des Videolivestreams in der Stadtratssitzung vom 24. Februar hat vor, während und nach der Sitzung viel Aufmerksamkeit erregt. Es war eine richtige Entscheidung, ihn durchzuführen. Der Stadtrat hat damit ein positives Zeichen dafür gesetzt, dass er in einer das gesamte Gremium betreffenden Angelegenheit zu einer einmütigen Entscheidung gelangen kann. Die bislang vorlie-genden Daten hinsichtlich Reichweite und Kosten reichen jedoch aus unserer Sicht noch nicht aus, um eine endgültigen Entscheidung über den Livestream herbeizuführen. Deshalb stellen wir folgenden Antrag

1.Der Stadtrat erprobt über einen längeren Zeitraum von mindestens zwölf Monaten einen Vi-deolivestream.

2.Die Verwaltung wird beauftragt, eine kostengünstige Lösung zu erarbeiten und nimmt zu die-sem Zweck Kontakt mit bayerischen Städten auf, die seit geraumer Zeit kostengünstig einen Videolivestream anbieten.

3.Bestandteil des Konzepts ist eine Mediathek, in der die Aufzeichnungen für die Dauer der Probephase gespeichert und für jedermann zugänglich gehalten werden.

Begründung:

Ein einmaliger Livestream kann nicht die Daten und Erfahrungswerte liefern, die notwendig sind, um endgültig über das weitere Vorgehen zu entscheiden. Dies ist erst möglich, wenn über einen längeren Zeitraum hinweg Daten zur Verfügung stehen.

Der Probelauf ist vom Anbieter mit einem beträchtlichen personellen Aufwand und in einer hervorra-genden Qualität durchgeführt worden. Die in den Raum gestellten Kosten für eine gesamte Amtspe-riode des Stadtrats wurden nach unserer Kenntnis auf der Basis des Probelaufs hochgerechnet.

Andere Städte zeigen, dass es auch kostengünstiger und in einer akzeptablen Qualität geht. Die Ausschreibung für einen längeren Probelauf sollte deshalb hinsichtlich der Qualitätsanforderungen so gestaltet werden, dass eine spürbare Reduzierung der bislang im Raum stehenden Kosten erreicht wird.

Die Sitzungen des Stadtrats und seiner Ausschüsse finden in der Regel in Zeiten statt, in denen die meisten Menschen kaum Zeit haben, dem Livestream zu folgen. Aus diesem Grund erscheint es unerlässlich, die Mitschnitte in einer Mediathek zum Abrufen bereitzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Achim Werner Fraktionsvorsitzender

gez. Jörg Schlagbauer stellv. Fraktionsvorsitzender

gez. Thomas Thöne Stadtrat