Große Freude über Ausgang des Volksbegehrens
Mit großer Freude und Genugtuung hat der SPD Landtagsabgeordnete Achim Werner das Ergebnis des Volksbegehrens zur Kenntnis genommen.
Mehr als 13% in Ingolstadt sind ein riesiger Erfolg für das Aktionsbündnis. Werner freut sich besonders darüber, dass die drei Oppositionsparteien im Landtag SPD, Freie Wähler und Grüne so gut zusammengearbeitet haben. Sie hätten damit den Beweis erbracht, dass sie gemeinsam für Bayern etwas bewegen können. Für die CSU ist der Ausgang des Volksbegehrens eine krachende Niederlage. Die CSU hat die Studiengebühren im Alleingang eingeführt und bis Ende des letzten Jahres vehement verteidigt. Noch wenige Wochen vor Weihnachten hat die CSU die Gelegenheit versäumt, einem von den Oppositionsparteien eingebrachten Antrag auf Abschaffung der Studiengebühren in Bayern zuzustimmen. Wenn jetzt die CSU den Erfolg des Volksbegehrens für sich reklamiert, so ist das gerade zu grotesk und für Werner ein Beleg dafür, dass sich diese Partei in Endzeitstimmung befindet.