Theaterdonner ersetzt nicht seriöse Politik
SPD-Fraktion kritisiert Doppelstrategie der Freien Wähler
Den Theaterdonner in der Rathauskoalition verfolgt die SPD-Stadtratsfraktion mit großem Interesse.
Allerdings stellen sich die Sozialdemokraten die Frage, ob sich hier wirklich eine Kluft zwischen CSU und Freien Wählern auftut. Fraktionschef Achim Werner: „Gleichzeitig Regierung und Opposition sein zu wollen, das werden die Wähler der FW nicht durchgehen lassen.“
Und die SPD auch nicht. Herbe Kritik übt die SPD-Fraktion zudem am Verhalten der CSU, die offensichtlich kein Problem damit hat, ihre Fehlentscheidungen auch noch mit Hilfe der Republikaner abzusichern.
Es sei zwar erkennbar, dass die Freien Wähler ein Jahr vor der Kommunalwahl eine Politik verfolgen, die die SPD schon seit Jahren vertritt, nämlich eine Politik für eine Bürgerstadt, die auch eine Seele hat. Aber nach fünf Jahren, in denen die FW nahezu alle Entscheidungen der CSU mitgetragen hat, ist der Sinneswandel jetzt wohl eher einer drohenden Wahlniederlage geschuldet als der besseren Einsicht. Jedenfalls gilt dies dann, so Werner, wenn die FW in der Koalition so weitermacht, als wäre nichts geschehen.
Theaterdonner ersetzt eben nicht seriöse Politik, so die SPD-Stadtratsfraktion. In jeder anderen Volksvertretung hätte ein Krach wie der um die Theresienstraße zu einem Ende der Koalition geführt. Jetzt spricht viel dafür, dass eine Doppelstrategie gefahren wird, mit der die Wähler über die wahren Verantwortlichen für die Fehlentwicklungen in unserer Stadt getäuscht werden sollen.
Eine Theresienstraße mit hoher Aufenthaltsqualität inklusive Brunnen hätte Ingolstadt im Übrigen schon vor drei Jahren haben können, als die SPD einen Vorstoß zur Herausnahme des lästigen Parksuchverkehrs unternommen hatte. Immerhin ist es die schönste Straße Ingolstadts wert, dass man gleich nach der Kommunalwahl 2014 einen weiteren Vorstoß unternimmt, um den Aufenthaltswert zu steigern und den wunderbaren Fassaden durch eine entsprechende Gestaltung des Straßenraums zu noch mehr Geltung zu verhelfen. Im Übrigen hatte die SPD zugleich vorgeschlagen, zentrumsnah zusätzliche Parkplätze zu schaffen.
Dem Verein IN City jetzt vorschreiben zu wollen, seinen Vorsitzenden abzulösen, mag zwar aus der Verärgerung über die indirekte Wahlempfehlung von Thomas Deiser für die Parkplatzverfechter verständlich sein. Aber sollte man von einem aktiven CSU-Politiker an der Spitze des Vereins ehrlicherweise etwas anderes erwarten? Es gibt genug andere Gründe, um dem IN City-Vorsitzenden Versagen vorzuwerfen. Angesichts der Probleme der Altstadt ist es geradezu grotesk, das Wohl und Wehe des Einzelhandels in der Altstadt von 20 Parkplätzen abhängig zu machen - grotesk und ein Armutszeugnis.