Jahresbericht des Heilig-Geist-Spitals/Behandlung Tagesordnung Stadtratssitzung 06.06.19
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die Tagesordnung der Oktobersitzung des Stadtrats im vergangenen Jahr sah auch den Jahresbericht des Heilig-Geist-Spitals sowie der Stiftung vor. Auf Wunsch der CSU wurde der Punkt in die Fraktionen verwiesen, weil man noch Beratungsbedarf habe. Seitdem ist der Bericht auf keiner Tagesordnung mehr aufgetaucht.
Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass sieben Monate ausreichen, um den Bericht sowie die zu erteilende Entlastung zu beraten und beantragt deshalb, das Thema auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 6. Juni 2019 zu setzen.
Die prekäre Lage der Stiftung und die geplante Errichtung eines neuen Pflegeheims an der Jahnstraße haben in den letzten Monaten die Gerüchteküche zum brodeln gebracht. Der Stadtrat sollte großes Interesse daran haben, die Spreu vom Weizen, sprich die Gerüchte von den Fakten zu trennen. Dazu bedarf es größtmöglicher Transparenz gegenüber den besorgten Bürgerinnen und Bürger, die sich innerhalb weniger Wochen in großer Zahl einer Petition zum Erhalt des Heimes in der Fechtgasse angeschlossen und damit ihr Interesse am Heilig-Geist-Spital bekundet haben.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Achim Werner, Fraktionsvorsitzender